Europas Sozialdemokraten wollen Spitzenkandidaten nach US-Prinzip bestimmen

Europas Sozialdemokraten wollen ihren Spitzenkandidaten für die bevorstehende Europawahl in Vorwahlen nach US-Vorbild bestimmen. Einen entsprechenden Vorschlag erarbeitete die Führungsspitze der Partei bei ihrem Treffen am Mittwoch in Riga, wie der "Spiegel" berichtet. Stellt sich mehr als ein Bewerber für die Spitzenkandidatur zur Wahl, soll es in allen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, Vorwahlen abzuhalten.

Ob und wie diese organisiert werden, etwa per Mitgliederentscheid, Parteitag oder Online-Voting, ist den nationalen Parteien selbst überlassen. Der Sieger soll auf einem Parteitag am 7. Dezember in Lissabon gekürt werden. Im Wahlkampf wollen die Sozialdemokraten einen Schwerpunkt mit der Flüchtlingskrise setzen und für eine humane Behandlung von Migranten eintreten. "Ohne eine liberale Flüchtlingspolitik hätte Willy Brandt im Zweiten Weltkrieg womöglich nicht überleben können", sagte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD). Hauptgegner sollen Populisten wie die Lega Nord oder der ungarische Regierungschef Viktor Orbán sein. "Es wird gegen die Böswilligen gehen", sagte SPÖ-Chef Christian Kern, der frühere österreichische Bundeskanzler, "gegen die Orbáns, Salvinis und Straches."