Digitalisierung im Verteidigungsministerium stockt

Im Bundesverteidigungsministerium wächst die Sorge, dass die Modernisierung der IT-Systeme auf halbem Wege stecken bleibt. Denn die Umsetzung stößt intern auf Widerstände: "Meine Sorge ist, dass das Ministerium zurückfällt in alte Gewohnheiten und die Digitalisierung der Verteidigung nicht weiter vorankommt", sagte Klaus Hardy Mühleck dem "Handelsblatt". Mühleck war bis Ende September Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik (CIT) im Ministerium.

Er fürchtet, dass die Gegner von Veränderungen das Misstrauen des Bundestags gegen externe Berater instrumentalisieren, um die IT-Modernisierung zu Fall zu bringen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht im Bundestag in der Kritik, zu viele externe Berater zu beschäftigen. Zuletzt schaltete sich der Bundesrechnungshof ein: Bei der Modernisierung der veralteten IT-Strukturen habe das Ministerium gegen Vergaberecht verstoßen, heißt es in zwei Gutachten an den Haushaltsausschuss. Konkret geht es um das Programm "CIT quadrat". Um Aufträge im Umfang von acht Millionen Euro an ein bestimmtes Beratungsunternehmen zu vergeben, hätte das Verteidigungsministerium laut Rechnungshof nicht den Rahmenvertrag "zur Lieferung von IBM-Softwareprodukten, -pflege sowie dazugehöriger Dienstleistungen" nutzen dürfen, den das Innenministerium für alle Ministerien 2016 abgeschlossen hatte. "In der IT geht es nicht ohne externe Expertise. Das ist übrigens in der Industrie nicht anders", sagte Mühleck. "Wenn es um die Digitalisierung der Prozesse geht, haben die wenigsten Unternehmen die komplette Expertise, um das allein mit eigenen Kräften durchzuziehen. Genauso ist es auch in den Ministerien", sagte er. Ohne externe Experten würden die Bundesministerien die Digitalisierungs-Großprojekte nicht stemmen können. Er wünsche der Politik "mehr Mut, in so schwierigen Umbauphasen, wie sie die Digitalisierung bedeutet, auch einmal Gegenwind auszuhalten".