Datenschützerin verteidigt Vorbehalte gegen gängige Videosysteme

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hat die Kritik von Digitalpolitikern an ihrer Warnung vor führenden Videokonferenzsystemen zurückgewiesen. "Mich irritieren solche Aussagen", sagte sie dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Es handelt sich bei der Veröffentlichung zu Videokonferenzdiensten nicht um meine Meinung und schon gar nicht um eine `Einzelmeinung in der zersplitterten Welt der Datenschützer`, sondern um transparente rechtliche und technische Ergebnisse einer umfangreichen Prüfung meiner Behörde."

Smoltczyks Behörde hatte in einem kürzlich veröffentlichten Bericht davon abgeraten, einige Videokonferenzsysteme zu nutzen. Der CDU-Digitalexperte Tankred Schipanski sprach daraufhin von einer "Einzelmeinung in der zersplitterten Welt der Datenschützer". Natürlich müssten Videokonferenzsysteme sicher sein, sagte Schipanski dem Blatt. "Gerade aber die Ende-zu-Ende Verschlüsselten Systeme wie WebEx bieten dazu aus meiner Sicht eine gute Grundlage." Politiker von SPD und Grünen hatten sich ebenfalls kritisch geäußert. Smoltczyk verwies auf die Aufgabe ihrer Behörde, Verfahren anhand des geltenden Rechts zu prüfen. "Dabei kann ich die Rechtslage nicht einfach so zurechtrücken, wie es einigen Kritikern gerade genehm sein sollte." Sie halte die negativen Reaktionen auch deshalb für "völlig unangebracht", weil die Ergebnisse ihrer Prüfung durchaus positiv seien. Auch bei mehreren Anbietern, die mit einer "roten Ampel" versehen wurden, seien Verbesserungen erreicht worden. "Anstatt sich nun darüber zu beklagen, dass eine Aufsichtsbehörde ihre Arbeit macht, wäre es zielführender, Kritik an jene Anbieter zu richten, die noch immer nicht gewillt sind, sich zu bewegen und datenschutzgerechte Verfahren anzubieten", so Smoltczyk.