Corona-Desinformationen: EU-Kommission drängt auf Transparenz

Die EU-Kommission drängt die sozialen Netzwerke zu mehr Transparenz im Kampf gegen Desinformation. Facebook, Twitter und Co. sollten monatlich Bericht erstatten, wie sie mit falschen Informationen über die Corona-Pandemie umgingen, heißt es in neuen Leitlinien der Brüsseler Behörde, die am Mittwoch vorgestellt werden und über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Die Plattformen sollen demnach detailliert Auskunft geben, wie viele irreführende Posts und falsche Nutzerkonten sie entdeckt haben und wie groß deren Reichweite war.

Auch über die geografische Herkunft und die genutzte Sprache sollen sie Auskunft geben, heißt es in dem Papier, das unter Federführung von Kommissionsvize Vera Jourova und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell erarbeitet wurde. Davon erhofft sich die Kommission ein besseres Bild darüber, wie stark die versuchte Einflussnahme anderer Staaten in den Netzwerken ist. In einigen Fällen hätten etwa Russland und China die Coronakrise für Kampagnen genutzt, die "die demokratische Debatte untergraben und die soziale Polarisierung verstärken" sollten, schreibt die Behörde. Trotz der bisherigen Bemühungen der Unternehmen würden weiterhin Millionen falsche Posts über das Coronavirus verbreitet, so die Kommission. Daher sei es nötig, dass "die Plattformen ihre Arbeit intensivieren". Die Aufforderung richtet sich zum einen an Google, Facebook, Twitter, Microsoft und Mozilla, die alle den freiwilligen Verhaltenskodex der Kommission zum Umgang mit Desinformation unterzeichnet haben. Aber auch bislang nicht beteiligte Anbieter wie WhatsApp und TikTok sollten Bericht erstatten, heißt es in der Kommissionsmitteilung. In dem Kodex hatten sich die Unterzeichner verpflichtet, einmal jährlich über ihre Aktivitäten Auskunft zu geben.