China warnt vor deutschem Ministerbesuch in Taiwan

Dem Verhältnis zwischen Deutschland und China droht eine neue Belastungsprobe. Vor dem Hintergrund eines möglichen Besuchs von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in Taiwan warnte China Deutschland vor offiziellen Kontakten zu der Inselrepublik, wie das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichtet. Die chinesische Botschaft teilte auf Anfrage des RND mit, "dass das Ein-China-Prinzip der universelle Konsens der internationalen Gemeinschaft ist und die politische Grundlage für die Entwicklung zwischenstaatlicher Beziehungen zwischen China und anderen Ländern, einschließlich Deutschland, darstellt".

Man fordere die deutsche Seite auf, "das politische Versprechen einzuhalten und keine offiziellen Kontakte mit Taiwan aufzunehmen". Deutschland erkennt im Rahmen seiner Ein-China-Politik die Volksrepublik als einzigen souveränen Staat in China an und unterhält daher keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Das Bundesforschungsministerium und das Außenministerium in Taipeh wollten eine Reise Stark-Watzingers weder bestätigen noch dementieren.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Peter Heidt sagte dem RND aber: "Mir hat das die Ministerin persönlich gesagt. Diese konkrete Planung gibt es." In Taipeh zeigte man sich offen für einen Besuch.

"Das Außenministerium hat seit Langem erklärt, dass es die Bemühungen Taiwans und Deutschlands um eine weitere Intensivierung des Austauschs durch gegenseitige Besuche begrüßt", hieß es in einer Mitteilung auf Anfrage des RND.