Binninger nimmt MAD in Schutz

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Binninger nimmt MAD in Schutz

01.05.2017 - 13:33 Uhr

Binninger nimmt MAD in Schutz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Clemens Binninger (CDU), hat das Verteidigungsministerium und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) mit Blick auf den terrorverdächtigen Rechtsextremisten Franco A. in Schutz genommen. "Bei der Information haben wir keinen Grund zur Klage", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Ich bin vom Verteidigungsministerium gleich am Samstag im Laufe des Vormittags über den neuen Stand der Dinge informiert worden. Und der Militärische Abschirmdienst kann nur tätig werden, wenn er selbst informiert wurde. Das wurde er hier nicht. Man kann dem MAD daher keinen Vorwurf machen."

Binninger hatte nach der PKGr-Sitzung am Freitag erklärt, der MAD habe keine Hinweise auf eine rechtsextremistische Gesinnung des 28-jährigen Oberleutnants der Bundeswehr gehabt.

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Kommentare zu "Binninger nimmt MAD in Schutz"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden

Kommentar von mischl
02.05.2017 09:31 Uhr

Führungsschwierigkeiten? Die sind wohl weniger Hausgemacht als mehr das Problem der Aufstellung. Von Freiwilligen kann man nicht das fordern das eigentlich einmal vorgesehen war. Die Vorschriften werden nicht mehr bindend angewendet und man ist dann schnell dabei sich eigene zu schaffen. Irgendwie soll ja Ordnung in die Truppe kommen. Die Struktur ist falsch und das ist der Grund für diese unverständlichen Vorgänge.

Kommentar von RonnyK
01.05.2017 15:27 Uhr

Zustimmung kam aus CDU und CSU. CDU-Vize Thomas Strobl sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Der Einwurf des Bundesinnenministers ist goldrichtig." Er fügte hinzu: "Wenn ich mir anschaue, wie die in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger beim Referendum abgestimmt haben, muss ich sagen: Das ist auch eine Folge gescheiterter Integration." Deutschland habe in der Vergangenheit Integration zu wenig eingefordert.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag): "Es ist überfällig, dass die Debatte über Leitkultur endlich auch in Berlin geführt wird." Ohne gemeinsame Selbstverständlichkeiten zerfalle eine Gesellschaft; die deutsche Leitkultur sei viel mehr als das Grundgesetz.

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