Baerbock kündigt EU-Sanktionen gegen iranische Sittenpolizei an

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat weitere Sanktionen der EU gegen den Iran angekündigt. Wenn man sehe, dass weiterhin "mit brutaler Art und Weise" auf kritische Menschen eingeschlagen werde, könne man nicht die Augen verschließen, sagte sie vor einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen in Luxemburg. Deswegen werde man am Montag zusätzlich zu den bereits bestehenden Sanktionen gegen den Iran ein weiteres "spezifisches" Maßnahmenpaket auf den Weg bringen.

Unter anderem betreffe das die sogenannte Sittenpolizei. Geplant sei ein Einreiseverbot gegen die von den Sanktionen betroffenen Personen. Außerdem sollen Vermögen eingefroren werden.

Baerbock machte zudem deutlich, dass es weitere Sanktionen geben werde, wenn es keine Besserung der Lage im Iran gebe.