AfD-Politiker löst mit Tweet Empörung aus

Mit einem Tweet über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Sänger Udo Lindenberg hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Empörung ausgelöst. "Das Bundesverdienstkreuz als Judaslohn zu bezeichnen, ist eine beispiellose Diskreditierung der höchsten Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland, die der Bundespräsident einem verdienten Bürger für sein gesellschaftliches Engagement zuteil werden lassen kann", sagte Ulrich Schellenberg, Präsidiumsmitglied des Deutschen Anwaltvereins (DAV), dem "Handelsblatt". Brandner zeige "zum wiederholten Mal", dass er nicht mehr länger tragbar in seinem Amt sei.

Das DAV-Präsidiumsmitglied bezog sich auf einen Tweet Brandners zu AfD-kritischen Äußerungen Lindenbergs. "Klar, warum der gegen uns sabbert/sabbern muß", schrieb Brandner am Donnerstag auf Twitter. Dazu stellte der Abgeordnete ein Zitat aus einem Bericht der "Welt"("Der Musiker, der vor wenigen Tagen das Bundesverdienstkreuz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten hat...") und fügte den Hashtag "Judaslohn" hinzu. Schellenberg sagte dazu: "Brandners Kommentar auf Twitter zur Auszeichnung von Udo Lindenberg mit dem Bundesverdienstkreuz ist unverschämt, anmaßend und dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag unwürdig." Er könne sich nicht vorstellen, dass sich die Mitglieder des Rechtsausschusses im Bundestag "dieses Treiben ihres Vorsitzenden noch lange teilnahmslos anschauen werden". Brandner zeige, dass er aus seinen Fehlern nichts gelernt habe, so das DAV-Präsidiumsmitglied weiter. "Seine erst wenige Tage alte Entschuldigung an den Rechtsausschuss für einen Tweet im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle, muss mit diesem neuerlichen Angriff auf die Demokratie als das bezeichnet werden, was sie ist: unglaubwürdig", sagte Schellenberg dem "Handelsblatt".