Das seit September 2016 laufende Programm 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen, welche die Grünen-Fraktion beim Arbeitsministerium abgefragt hat. Demnach wurden bis Ende April nur knapp 25.900 Anträge gestellt.
Davon wurden rund 22.600 genehmigt. Bereits laufende Jobs gibt es rund 21.700. "Da ist Nahles mit ihrem Prestigeprojekt so richtig baden gegangen", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz. "Seit dem ersten Tag kommt das Programm nicht auf die Füße." Die Haushaltspolitikerin beklagte vor allem, dass Nahles jetzt erst die Notbremse ziehe. Es sei klar, "dass schon 2017 vermutlich über 200 Millionen Euro nicht wie geplant der Flüchtlingsintegration dienen können". Mit mehr Ehrlichkeit wäre das zu verhindern gewesen, sagte Deligöz. Aus Sicht der Grünen hat das Programm handwerkliche Fehler. Es sei "extrem verwaltungsaufwändig" und habe wenig Begeisterung bei Kommunen und Bundesarbeitsagentur ausgelöst. "Angesichts der Tatsache, dass sich derzeit noch immer rund 280.000 Personen im Asylverfahren befinden, kann die geringe Auslastung beileibe nicht nur mit rückgängigen Flüchtlingszahlen erklärt werden", so Deligöz. Pro Jahr waren für das Job-Programm ursprünglich 300 Millionen Euro vorgesehen. Ab 2018 sollen nur noch 60 Millionen Euro pro Jahr für das Job-Programm eingesetzt werden, wie aus einem Schreiben der Arbeitsministerin an die Länder hervorgeht. Die übrigen Mittel aus dem Arbeitsmarktprogramm will Nahles künftig für die Job-Vermittlung im Bereich des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) umleiten.
26.05.2017 05:04 Uhr