Weil fordert Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat gefordert, die befristete Dauer des Bezuges von Kurzarbeitergeld zu verlängern. "Ich bin der Auffassung, dass man das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate erweitern sollte", sagte Weil in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Derzeit ist der Bezug von Kurzarbeitergeld für bis zu zwölf Monate möglich – bis zum Jahresende ist, unter bestimmten Voraussetzungen, auch eine Dauer von bis zu 21 Monaten erlaubt.

Weil bekräftigte, dass es seine "dringende Aufforderung an die Bundespolitik" sei, die Zeit des Kurzarbeitergeldes zu verlängern. 24 Monate seien hier "angemessen". Weiter sagte der SPD-Politiker: "Wir haben es ja nicht mit einer normalen Konjunkturkrise zu tun, sondern mit einer Krise ganz besonderer Art. Solche Krisen müssen auch flexibel beantwortet werden." Er kenne viele Unternehmen, die ihre Belegschaft nicht entlassen wollten, weil diese Firmen ihre Mitarbeiter bei einem Aufschwung brauchten. "Das heißt, dass wir die Beschäftigungsbrücken länger bauen müssen, als das bis jetzt normalerweise der Fall gewesen ist", sagte Weil. Mit Blick auf die Wirtschaft in Niedersachsen sagte der Regierungschef, dass auch er sich "große Sorgen" mache. "Ich fürchte, dass wir insbesondere im Dienstleistungssektor, aber vor allem auch in der Industrie, im Herbst durchaus eine Reihe von schlechten Nachrichten bekommen werden." Beispielsweise sei die Nachfrage nach Produkten wie Autos "deutlich unterhalb des normalen Niveaus". Zudem müsse man gerade im mittelständischen Bereich verhindern, dass Unternehmen vom Markt verschwinden, die "wir eigentlich später noch sehr gut brauchen könnten". Man müsse sich noch "stärker darum bemühen, die Wertschöpfungsketten überall zu halten und dazu wird Niedersachsen auch seinen Beitrag leisten", sagte Weil.