Washington: Republikaner ziehen Gesetzentwurf über Obama-Care zurück

Wenige Minuten vor der Abstimmung über die von der Trump-Administration angestrebte Gesundheitsreform haben die Republikaner am Freitag den Wahlgang platzen lassen. Grund seien die mangelhaften Erfolgsaussichten über den von US-Präsident Donald Trump unterstützten Gesetzentwurf, hieß es in Washington. Es seien nicht die erforderlichen 216 Stimmen zusammengekommen.

Die Demokraten im Repräsentantenhaus hatten sich geschlossen gegen die Abschaffung von Obama-Care ausgesprochen, aber auch zahlreiche republikanische Abgeordnete hatten ihren Unwillen über die Vorlage bekundet. Bis zuletzt hatte Trump massiv um Stimmen im republikanischen Lager geworben: Mit der Abstimmung hätten weite Teile der vom damaligen Präsidenten Obama verabschiedeten und wegen massiver Kostensteigerungen kritisierten Gesundheitsreform rückgängig gemacht werden sollen. Trump hatte trotz unsicherer Mehrheiten auf ein Votum noch am Freitag gedrungen, die Abschaffung war Kernstück seiner Wahlkampfversprechungen gewesen. Unklar ist, ob eine weitere Abstimmung angesetzt wird.