Von der Leyen will "stärkere europäische Gesundheitsunion"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will als Reaktion auf die Corona-Pandemie die Zusammenarbeit der Europäischen Union in Gesundheitsfragen verstärken. "Wir brauchen eine stärkere europäische Gesundheitsunion", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in ihrer ersten Rede zur Lage der EU in Brüssel. "Der Zeitpunkt hierfür ist gekommen."

In den letzten sechs Monaten hätten die europäischen Gesundheitssysteme und das Gesundheitspersonal "Wunder" vollbracht. Europa habe mehr zusammen geschafft als jemals zuvor. Viele Aufgaben seien allerdings erledigt worden, obwohl es keine vollständige Zuständigkeit der EU gegeben habe. Deshalb sei die Gesundheitsunion nötig. Zur Umsetzung müsse man die ersten Lehren aus der aktuellen Krise ziehen. Das "EU4Health"-Programm müsse zukunftsfähig werden. Unter anderem müsse es stärker finanziert werden. "Wir müssen unsere Krisenvorsorge und das Krisenmanagement gegenüber grenzüberschreitenden Bedrohungen verstärken", sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Als ersten Schritt werde man die Befugnisse der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) stärken und ausweiten. Im Anschluss werde man eine Agentur für fortgeschrittene biomedizinische Forschung und Entwicklung gründen. "Wir benötigen strategische Lagerkapazitäten, um Engpässe in den Lieferketten zu beheben, insbesondere für Pharmazierzeugnisse", so von der Leyen. Als dritten Schritt müsse man über die Gesundheitszuständigkeiten sprechen, fügte sie hinzu. Das sei eine "sehr dringliche Aufgabe". Außerdem müssten auch globale Lehren aus der Krise gezogen werden. Daher wolle sie im kommenden Jahr im Rahmen des italienischen G20-Vorsitzes einen globalen Gesundheitsgipfel veranstalten, kündigte die EU-Kommissionschefin an.