Von der Leyen: Rahmen für europäische Verteidigungsunion abstecken

Beim deutsch-französischen Ministerrat am heutigen Donnerstag in Paris sollen die Regeln für eine gemeinsame europäische Verteidigung festgelegt werden: "Deutschland und Frankreich gehen in der EU voran. Wir stecken heute den Rahmen für eine europäische Verteidigungsunion ab und schlagen die ersten Projekte vor", sagte von der Leyen der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Bei der Finanzierung solle ein europäischer Verteidigungsfonds helfen.

Es gehe "eher" um eine Armee der Europäer, die souverän bleiben aber wesentlich stärker zusammenarbeiten sollten. Der erste Schritt dafür sei bereits getan. "Wir haben seit dem Frühjahr eine gemeinsame europäische Kommandozentrale. Jetzt geht es um die Bedingungen der Zusammenarbeit und ihre Finanzierung." Von der Leyen sieht in der EU ein hohes Interesse für das neue Verteidigungsbündnis, "weil alle Europäer nach der US-Wahl und nach dem Brexit verstanden haben, dass Europa seine Probleme selbst lösen muss". Sie sei "zuversichtlich, dass wir am Ende dieses Jahres die europäische Verteidigungsunion gegründet haben", sagte die Ministerin.