Von der Leyen empfiehlt 30-tägige Einreisebeschränkungen in die EU

Die EU-Kommission hat angesichts der Coronavirus-Krise 30-tägige Einreisebeschränkungen in die Europäische Union vorgeschlagen. In Europa sei derzeit "das Zentrum der Virusausbreitung", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag in Brüssel. Man wisse, "dass alles, was Kontakte zwischen Menschen verringert, die Ausbreitung des Virus verlangsamt".

Dies gelte "natürlich auch für Reisen". Sie habe die G7-Staats- und Regierungschefs informiert, dass "alle Reisen in die Europäische Union, die nicht zwingend notwendig sind, eingeschränkt werden. Diese Einreisebeschränkung gilt zunächst für 30 Tage", so die EU-Kommissionspräsidentin weiter. Es gebe Ausnahmen, "zum Beispiel für Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, Pendler im Grenzgebiet, europäische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die nach Hause kommen". Zudem sollten "alle Gütertransporte" bestehen bleiben. "Diese Maßnahmen sollten auch von den Schengen-Staaten umgesetzt werden, die keine EU-Mitglieder sind", sagte von der Leyen. Das Gesundheitssystem stehe "unter großem Druck". Die EU-Mitgliedstaaten hätten deshalb "starke Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Diese Maßnahmen werden nur dann erfolgreich sein, wenn sie in allen Mitgliedstaaten koordiniert sind", so die CDU-Politikerin weiter. Man müsse "einerseits die Menschen schützen vor der Ausbreitung des Virus und gleichzeitig sicherstellen, dass der Warenfluss in der Europäischen Union uneingeschränkt aufrechterhalten" bleibe. Transporte müssten "ungehindert ans Ziel kommen, damit unsere Wirtschaft das leistet, was wir jetzt brauchen". Es sollten deshalb sogenannte "Grüne Korridore" eingerichtet werden, "um allen wesentlichen Gütern an Grenzübergängen Vorfahrt zu gewähren", so die EU-Kommissionspräsidentin.