Von der Leyen begrüßt französische Interventions-Initiative

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Initiative Frankreichs zur Schaffung einer neuen Interventionstruppe europäischer Staaten begrüßt. "Ein Europa der Sicherheit muss schneller handeln können, wenn Krisen zuschlagen", sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Der Grundgedanke des Vorstoßes von Präsident Emmanuel Macron zu einer Interventions-Initiative sei "völlig richtig".

Dazu gehörten "natürlich auch einsatzbereite Einheiten", erläuterte die Ministerin: "Die französische Idee einsatzfähiger Truppen sollten wir jetzt mit den Staaten diskutieren, die in Europa bei der Verteidigung schneller vorankommen wollen." Nach Informationen der Zeitung wurden Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages darüber informiert, dass Frankreich eine Beteiligung an der Initiative in Deutschland, Großbritannien, Dänemark und den Niederlanden angefragt hat. Der Ausschussvorsitzende Norbert Röttgen (CDU) sagte der Zeitung, die französische Interventions-Initiative sei sehr zu begrüßen. "Europa muss hier auch gegenüber den USA selbstständiger werden", so Röttgen. Die konkrete Ausgestaltung der Initiative stehe noch nicht fest, sie müsse nach Röttgens Überzeugung jedoch "jetzt auf die Tagesordnung". Dagegen hielt der FDP-Außenexperte Bijan Djir-Sarai es für "nicht zielführend", militärische Strukturen außerhalb von Nato und EU aufzubauen. Es sei auch nicht akzeptabel, wenn eine solche Initiative ohne die Beteiligung und Kontrolle des Bundestages konzipiert werde.