US-Gericht bestätigt Aufhebung von Einreisestopp

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US-Gericht bestätigt Aufhebung von Einreisestopp

25.05.2017 - 20:40 Uhr

US-Gericht bestätigt Aufhebung von Einreisestopp Politik
über dts Nachrichtenagentur

Ein Bundesberufungsbericht in Richmond im US-Bundesstaat Virginia hat entschieden, dass der von US-Präsident Donald Trump erlassene Einreisestopp für Bürger mehrere muslimischer Länder weiter außer Kraft bleibt. Der Einreisestopp stelle eine Diskriminierung auf Grundlage von Religion dar, so das Gericht. Gegen die Aufhebung eines entsprechenden Dekrets durch mehrere Bundesgerichte hatte die US-Regierung Berufung eingelegt.

Das Dekret war im Vergleich zu einem vorherigen, ebenfalls gekippten Erlass bereits abgeschwächt worden: So war der Irak von der Liste der betroffenen Länder gestrichen worden, ebenso sollten Personen mit bereits erteilten Visa einreisen dürfen. Das erste Dekret bereits war wenige Tage nach der Vereidigung Trumps erlassen worden. Es wird erwartet, dass der Fall vor den Obersten Gerichtshof geht.

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Kommentare zu "US-Gericht bestätigt Aufhebung von Einreisestopp"

Insgesamt 5 Kommentare vorhanden

Kommentar von GoldSaver
26.05.2017 17:51 Uhr

Oha, jetzt hat Trump es sich doch anders überlegt und den Einreisestopp letztendlich aufgegeben. Mal schauen, ob das nun so bleiben wird oder nur eine vorübergehende Situation ist.

Kommentar von Mustang69
26.05.2017 15:17 Uhr

Gut so...man kann nicht ein paar Verrückter, Terroristen etc. wegen die Menschen ganzer Nationen und/oder Religionszgehörigkeiten über einen Kamm scheren. Zudem denke ich, daß sich gut organisierte Kriminelle oder Terroristen auch bei solchen Maßnahmen einen Zugang schaffen können.

Kommentar von Solinn
26.05.2017 07:51 Uhr

Zum Glück kann Donald Trump nicht alles einfach so alleine bestimmen. Es ist schon gefährlich genug das er so viel Macht hat....Vor allem über die Waffen

Kommentar von PurpleColumbine
26.05.2017 04:56 Uhr

Das war wirklich überfällig. Eine ganze Religion über einen Kamm zu scheren, daß geht gar nicht. Es gibt bei jeder Nationalität und auch Religion solche und solche Menschen.

Kommentar von Freddie32
25.05.2017 22:05 Uhr

So weit ich weiß gab es auch in Obamas Zeit ein vorübergehenden Einreisestop gegenüber bestimmten Menschen aus bestimmten Ländern.

Man müsse auf alle Fälle einen weg finden mit denen alle zufrieden sind und trotzdem maßgeblich Sicherheit gewärleistet ist,das gilt besonders endlich einmal für Europa!!!

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