Union ruft Scholz zu Kiew-Reise auf

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, wie andere westliche Politiker ebenfalls in die Ukraine zu reisen. "Ich wünsche mir, dass auch unser Bundeskanzler diesem Beispiel folgt und sich vor Ort ein Bild macht", sagte der Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages dem "Handelsblatt". Deutschland sollte seine "so wichtige Scharnierfunktion" in Europa ausfüllen und bei der Unterstützung der Ukraine, der Bewältigung der Krise und dem erforderlichen Erlassen von Maßnahmen, die hoffentlich zum Kriegsende führen, vorangehen.

Mit dem britischen Premier Boris Johnson, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und dem österreichischen Kanzler Karl Nehammer waren innerhalb weniger Tage vier westliche Spitzenpolitiker nach Kiew gereist. Kiesewetter sagte mit Blick auf Scholz, es sei wichtig, dass ein solcher Besuch "nicht bloß ein Zeichen der Solidarität" bleibe. "Es geht vor allem darum, die Sicht und Lage der Ukraine zu erfassen und die Brutalität des kriegsverbrecherischen Vorgehens Russlands zu begreifen."

Russland führe einen Vernichtungskrieg. Die Dimension, die dieser Krieg für ganz Europa habe, zu erfassen, "sollte dann dazu beitragen, dass Deutschland vorangeht und noch schneller und effektiver die Ukraine mit Waffen unterstützt, effektivere Sanktionen wie ein Embargo unterstützt und der Ukraine eine klare Zukunftsperspektive eröffnet".