Union dringt auf europäische Lösung für Schutzausrüstung-Produktion

In der Debatte um den Aufbau neuer Produktionskapazitäten für medizinische Atemschutzmasken, andere Schutzausrüstung und Arzneiwirkstoffe dringen Unionspolitiker auf eine europäische Lösung. Die aktuelle Herangehensweise der EU-Mitgliedstaaten sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es in einem Aufruf von Unionsfraktionsvize Katja Leikert und Peter Liese, CDU-Gesundheitspolitiker im EU-Parlament, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. Ein Virus mache nicht vor nationalen Grenzen halt.

"Wenn wir die Ausbreitung des Virus effektiv eindämmen wollen, müssen wir unsere Anstrengungen auf europäischer Ebene noch viel stärker bündeln als bislang." Die Bundesregierung hatte vergangene Woche angekündigt, die Produktion von Schutzausrüstung in Deutschland zu erhöhen und dafür Firmen langfristige Abnahmegarantien zu geben. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte erklärt, dass allein der Bedarf an Schutzmasken in Deutschland in die Milliarden gehe. Leikert und Liese kritisierten, schon jetzt den Aufbau einer eigenständigen europäischen Produktionsstruktur in den Blick zu nehmen. Bisher falle die kritische Infrastruktur, zu der auch die Verfügbarkeit medizinischer Schutzausrüstung und bestimmter Medizinprodukte zählten, hauptsächlich in die Zuständigkeit nationaler Behörden. "Die Krise lehrt uns: Wir müssen anfangen, kritische Infrastrukturen europäisch zu denken", so die Unionspolitiker. Der Zugang zu Arzneimitteln und medizinischer Schutzausrüstung sei unerlässlich für die Sicherheit und Autonomie Europas und seiner Bürger. Die Unionspolitiker verweisen darauf, dass die EU bei Schutzausrüstung und Arzneimitteln derzeit stark von Staaten außerhalb Europas abhängig ist. Medizinische Atemschutzmasken, Handschuhe und Schutzbrillen würden überwiegend aus Drittstaaten importiert, vor allem aus China. Bei der Arzneimittelversorgung gebe es für bestimmte Wirkstoffe teilweise nur noch einen Anbieter weltweit. "Kommt es hier zu einem Ausfall, weil die Produktion gestoppt wird oder Häfen gesperrt werden, hat das direkte Folgen für uns in Europa", heißt es in der Erklärung der CDU-Abgeordneten.