Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat nach Gesprächen der Bundesregierung mit der Autoindustrie einer Neuauflage der Abwrackprämie eine Absage erteilt und an mögliche Hilfen klare Bedingungen geknüpft. "Eine Neuauflage der alten Abwrackprämie darf es nicht geben", sagte Schulze der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Wenn es eine Förderung aus Steuermitteln brauche, dann müsse sie wirtschaftlich vernünftig sein und Fahrzeuge mit sauberen Antrieben wie Elektrofahrzeuge fördern.
"Das wäre dann eine echte Innovationsprämie, die Klimaschutz, Technologien und Zukunftsjobs in Deutschland voranbringen könnte", sagte Schulze. Was mögliche Kaufprämien angehe, seien noch viele Fragen offen, so die SPD-Politikerin: "Wie können Kaufprämien dazu beitragen, dass wir in zehn Jahren wie vereinbart sieben bis zehn Millionen Elektroautos auf der Straße haben? Wie können sie dabei helfen, die Fahrzeugflotte klimafreundlicher zu machen und so die CO2-Grenzwerte der EU einzuhalten?" Sie bezeichnete den Autogipfel als "ersten Austausch" und nannte die Autoindustrie "eine Schlüsselindustrie für unser Land", die sie auch bleiben solle.
