Vor dem Bundesparteitag der FDP an diesem Wochenende fordert der Thüringer Landesvorsitzende Thomas Kemmerich eine Kurskorrektur seiner Partei. In vielen Fragen dominiere "eine eher westdeutsche Sicht auf die Dinge", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Ostdeutsche Perspektiven finden dagegen zu wenig Gehör in der Partei."
Die Partei müsse sich breiter aufstellen. "Wir werden nicht mit dem Programm von 2017 den Wahlkampf von 2021 führen können." Der Thüringer FDP-Landesparteichef sieht nach wie vor kulturelle Unterschiede zwischen Ost und West - etwa bei der Frage der Russlandpolitik. "Im Osten haben viele Bürger echte Freundschaften oder zumindest starke emotionale Beziehungen zu Russland. Viele sagen mir: Das russische Volk steht uns näher als das amerikanische, ihr dürft die Russen nicht so vorführen." Aus Düsseldorfer Sicht sei das vielleicht befremdlich. Doch die kulturellen Unterschiede beträfen nicht nur die Ostpolitik, sondern auch für die Sozialpolitik. Viele "flotte Ideen" der Parteispitze, die in anderen Teilen Deutschlands Beifall fänden, stießen in Ostdeutschland auf Unverständnis. Der Thüringer Landesverband fordert in einem Antrag an den Bundesparteitag, die Russlandpolitik neu auszurichten und die wirtschaftlichen Sanktionen zu beenden. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hatte sich anders als Parteichef Christian Lindner hinter diese Position gestellt. Dem Parteitag liegen nun zwei Anträge zu dieser Frage vor, neben dem Antrag aus Thüringen auch ein Antrag des Parteivorstands.
10.05.2018 20:05 Uhr