Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat die Bundesregierung mit Blick auf den geplanten Ausbau von Telemedizin und Videosprechstunden scharf kritisiert. Es gebe weiterhin "massive Baustellen", etwa in Sachen Datenschutz und Netzausbau, sagte der Grünen-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er forderte, die Lücken im System schnellstens zu schließen.
"Für telemedizinische Verfahren bedarf es zunächst breitbandiger Internetanschlüsse, und auch im Bereich der IT-Sicherheit gibt es noch sehr viel zu tun", so der Digitalpolitiker. Dringend notwendig seien "Mindeststandards wie verpflichtende Sicherheitsupdates und neue Haftungsregelungen, auch und gerade für Geräte wie Fitnesstracker". Allerdings fehle es der Bundesregierung insgesamt an "Sensibilität für diese zentralen Themen", kritisierte von Notz. "Ein innovativer Datenschutz und effektive Datensicherheit sind wichtige Voraussetzungen, um nutzbringende und sichere Anwendungen im Gesundheitswesen entstehen zu lassen." Das aber scheine Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nur zögerlich zu verstehen, und das für diese Themen federführend zuständige Bundesinnenministerium sei bislang ein "echter Totalausfall", kritisierte der Grünen-Politiker. Zuvor hatte Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery mit Blick auf den Ausbau digitaler Medizinangebote wie etwa Videosprechstunden auf mehr Datenschutz gepocht. "Zu Recht", sagte von Notz: "Neue Angebote werden nur Akzeptanz finden, wenn man ihnen tatsächlich vertrauen kann. Hierauf muss absolute Priorität liegen", sagte er und forderte, zukünftig auch Patienten verstärkt in die Entwicklung neuer E-Health-Angebote einzubeziehen.
