Streit um gescheiterte Task-Force Bildung geht weiter

Der Streit um die gescheiterte Task-Force Bildung geht weiter. Ein Sprecher der Kultusministerkonferenz wies Vorwürfe von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), die Länder hätten das Zustandekommen einer solchen Task-Force verhindert, im "Tagesspiegel" zurück. "Das Schreiben der Bundesministerin mit dem Wunsch nach Beteiligung ist offiziell am Freitag im Sekretariat der Kultusministerkonferenz eingegangen", sagte er der Zeitung. Angekündigt hatte Stark-Watzinger die fragliche Task-Force allerdings nicht erst vor wenigen Tagen, sondern vor einem Jahr, und zwar im Rahmen des sogenannten Bildungsgipfels. Vergangene Woche hatte die Unionsfraktion im Bundestag daran erinnert und die Frage aufgeworfen, was seitdem passiert ist.

Stark-Watzinger verteidigte sich mit Vorwürfen in Richtung der Länder. "Das Bundesbildungsministerium hat die Task-Force als Angebot einer neuen Kultur der Zusammenarbeit angeregt. Leider haben die Länder das Angebot bisher nicht angenommen, sondern regelmäßig vertagt", sagte eine Sprecherin des Bildungsministeriums dem "Tagesspiegel". Das lässt die Kultusministerkonferenz nun mit dem Hinweis, es sei überhaupt erst nach rund einem Jahr in der Sache ein Schreiben eingegangen, nicht länger unkommentiert im Raum stehen.

Weiter sagte der Sprecher, dass die Bundesministerin vergangene Woche in der Kultusministerkonferenz zu Gast gewesen sei und dort die Gelegenheit gehabt hätte, dies mit den Landesministern sowie Senatoren zu besprechen. Das Schreiben werde nun zunächst im KMK-Präsidium beraten.