Städte- und Gemeindebund warnt vor "Mega-Lockdown"

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor überzogenen Corona-Maßnahmen gewarnt. Zwar sei eine Verlängerung des Lockdowns angesichts der Infektionslage notwendig, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Der geforderte "Mega-Lockdown" sei allerdings "keine Lösung und könnte die unverzichtbare Akzeptanz der Menschen für die zahlreichen Maßnahmen gefährden".

Da der Lockdown nun schon Wochen anhalte, "sollte man sich nicht für eine generelle Schließung von Schulen und Kitas entscheiden, sondern zumindest eine Notbetreuung sicherstellen", so Landsberg. Vor der Bund-Länder-Schalte am kommenden Dienstag mahnte der kommunale Spitzenverband bessere Schutzkonzepte für Alten- und Pflegeheime an. Nur Besucher mit einem negativen Schnelltest sollten ein Zutrittsrecht bekommen, forderte der Hauptgeschäftsführer. Dafür brauche man in diesen Einrichtungen zusätzliche Freiwillige, die vor Ort die Testverfahren für Besucher, aber auch für die Bewohner und das Pflegepersonal durchführten. Außerdem sollten Heimbesucher grundsätzlich verpflichtet werden, eine FFP2-Maske zu tragen. Personen mit niedrigem Einkommen sollten diese Masken unentgeltlich zur Verfügung gestellt bekommen. Landsberg forderte, alles zu unternehmen, um die Impfungen gegen das Coronavirus zu beschleunigen. "Hier sollte ein Schwerpunkt darauf gelegt werden, dass möglichst bald auch die Hausärzte ihre Patienten impfen können", sagte er. "Damit könnten die Zahlen deutlich gesteigert werden." Darüber hinaus solle eine Kampagne von Bund, Ländern und Kommunen die Impfbereitschaft in der Bevölkerung erhöhen. "Das gilt insbesondere für das Pflegepersonal in Altenheimen und Krankenhäusern." Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes bedauert, dass es bisher wenig zuverlässige Erkenntnisse gebe, wo und in welchem Umfang die Mutation des Virus in Deutschland schon verbreitet sei. Daher sollten "die Labore angehalten werden, in deutlich größerem Umfang die positiven Testergebnisse auch auf Mutationen zu prüfen", so Landsberg.