SPD wählt Barley zur Europawahl-Spitzenkandidatin

Bei der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin ist Bundesjustizministerin Katarina Barley am Sonntag zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl im Mai 2019 gewählt worden. Auf sie entfielen 192 von 194 gültigen Stimmen, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Das entspricht einer Zustimmung von 99 Prozent.

In ihrer Vorstellungsrede forderte Barley unter anderem einen europäischen Mindestlohn und eine europäische Arbeitslosenversicherung. Auf den zweiten Platz wurde der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, gewählt. Er kam bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung auf 188 von 193 gültigen Stimmen (97,4 Prozent). Bereits am Samstag war der Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten gekürt worden. Dem Delegiertentreffen vom Sonntag war ein parteiinterner Streit um aussichtsreiche Listenplätze vorausgegangen. Mit dem Ziel, die SPD jünger und weiblicher zu machen, hatten Parteichefin Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Aufstellung der Liste Beschlüsse der jeweiligen Landesverbände teilweise nicht berücksichtigt. Unter anderem war die Vizepräsidentin des Europaparlaments und SPD-Abgeordnete für Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt, auf einen aussichtslosen Listenplatz gesetzt worden. Die baden-württembergischen SPD hatte Gebhardt eigentlich als ihre Spitzenkandidatin und damit auf Platz 15 der Liste gesehen. Dafür war die bisherige Landesgeneralsekretärin Luisa Boos auf Platz 15 gesetzt worden. Später hatte Boos allerdings ihren Verzicht auf den aussichtsreichen Platz erklärt.