SPD verstärkt Kritik an Spahn wegen Schnelltest-Abrechnungsbetrug

Die SPD hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, Warnungen vor Abrechnungsbetrug mit Corona-Schnelltests ignoriert zu haben. "Es gab klare Hinweise aus den Koalitionsfraktionen an Herrn Spahn und das Gesundheitsministerium. Diese klaren Warnungen und Hinweise hat der Gesundheitsminister in den Wind geschlagen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

"Die bisherigen Preise waren eine regelrechte Einladung zum Betrug. Weil es kein einheitliches Kontrollregime gab, konnte sich an einigen Stellen kriminelle Energie voll entfalten", kritisierte Schneider. Er forderte, "die Preise müssen schnellstens gesenkt werden". Der Minister trage die Verantwortung für den gewissenhaften Umgang mit dem Geld der Steuerzahler "und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden."