SPD setzt Parteitag fort

Politik Parteien Liveticker Livemeldung


SPD setzt Parteitag fort

09.12.2023 - 09:39 Uhr

SPD setzt Parteitag fort SPD setzt Parteitag fort Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD setzt am Samstag ihren Parteitag in Berlin fort. Gegen 10 Uhr hält Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede, gegen 13:30 Uhr spricht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Weiter geht es gegen 14 Uhr mit einer Debatte zur Sicherheitspolitik, als Gast wird Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez erwartet.

Ab 17 Uhr soll über Europapolitik debattiert werden, unter anderem mit der Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley. Am Vortag war die engere Parteiführung neu gewählt und der Antrag "Zusammen für ein starkes Deutschland" von den Delegierten mit großer Mehrheit angenommen worden. Kontroverse Debatten gab es dabei nicht.

Beim einzigen erkennbaren Streitpunkt "Abschaffung der Schuldenbremse" war ein radikaler Antrag der Jusos durch einen Kompromiss und eine etwas weichere Formulierung ausgebügelt worden.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "SPD setzt Parteitag fort"

Es sind noch keine Kommentare zu
"SPD setzt Parteitag fort"
vorhanden.