SPD-Fraktionsvize will neues Grundsatzprogramm

Eva Högl, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, will die Erneuerung der SPD in der Opposition mit der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms vorantreiben. "Wenn wir uns erneuern wollen, müssen wir einige Themen ganz neu beleuchten. Deshalb sage ich: Die SPD braucht ein neues Grundsatzprogramm", sagte sie der "B.Z. am Sonntag".

Das letzte stamme aus dem Jahr 2007, seitdem habe sich vieles verändert. "Die Opposition wäre eine gute Zeit für einen solchen Prozess", so Högl weiter. "Ich hoffe auf einen Beschluss auf dem Parteitag." Als große Themen nannte sie Europa, sozialer Gerechtigkeit, Einwanderung, öffentliche Sicherheit, Bildung sowie die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Arbeitswelt.