Die SPD fordert von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) schnell eine Rechtsgrundlage für Hardware-Nachrüstungen bei Diesel-Pkw. "Um Fahrverbote in Städten wie Frankfurt zu verhindern, müssen die Dieselfahrzeuge durch technische Nachrüstung sauberer werden", sagte Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). Hier brauche es den "maximalen Druck" von Merkel und Scheuer "auf die Autobosse", damit diese die Kosten in den Städten mit besonderer Belastung übernehmen werden.
"Damit Hersteller zügig ihre Nachrüstung am Markt anbieten können, erwarte ich von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, dass er endlich die rechtlichen Vorgaben für die Zulassung vorlegt", sagte der Fraktionschef weiter. "Das dauert alles viel zu lange." Gemeinsam mit der technischen Nachrüstung könne man dann auch regeln, "dass saubere Fahrzeuge nicht mit Fahrverboten belegt werden."
