Vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz der Union einen Rechtsruck vorgeworfen. "CDU/CSU steigen in den Umfragen, weil die AfD sich selbst zerlegt", sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Und die Merkel-CDU macht einen Rechtsruck, um Wähler am rechten Rand an sich zu binden."
Die Thesen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zur deutschen Leitkultur beispielsweise zielten "ganz klar auf Wähler am rechten Rand". Den Aufschwung der SPD nach seiner Nominierung als Kanzlerkandidat nannte Schulz "einmalig in der deutschen Parteiengeschichte". Wenn die Sozialdemokraten in Umfragen "mal unter 30 Prozent liegen, macht das auch keinen nervös." Die SPD sei hoch motiviert. "Aber alle wissen: Vor uns liegt viel Arbeit." Er werde immer nach dem "Schulz-Hype" gefragt, so Schulz. "Aber ich habe den nicht erfunden, das ist ein Phänomen der Medien." Einem Bündnis mit der Linkspartei wollte der SPD-Vorsitzende trotz wachsender Skepsis in seiner Partei keine Absage erteilen. "Ich will Kanzler werden", sagte er. "Wer mit mir nach der Wahl koalieren will, muss sich mein Programm angucken und das unterschreiben." Schulz rief zugleich zur Stärkung der deutschen Wettbewerbsfähigkeit auf. Neben der Qualifizierung von Facharbeitern seien Investitionen in Forschung und Entwicklung wichtig. "Unternehmen, die in Forschung und Entwicklung investieren, müssen stärker als bisher gefördert werden", forderte Schulz. "Unsere Wettbewerbsfähigkeit hat einen Namen: Made in Germany. Es geht um Qualität." Steuersenkungen nach dem Vorbild der USA lehnte Schulz ab: "Unser Konzept ist, Unternehmen zu fördern, auch steuerlich zu entlasten, wenn sie in die Zukunft investieren."
04.05.2017 05:35 Uhr