Spaniens Wirtschaftsministerin h├Ąlt an Schuldenabbau fest

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Spaniens Wirtschaftsministerin h├Ąlt an Schuldenabbau fest

02.12.2019 - 00:00 Uhr

Spaniens Wirtschaftsministerin h├Ąlt an Schuldenabbau fest Spaniens Wirtschaftsministerin h├Ąlt an Schuldenabbau fest Politik
├╝ber dts Nachrichtenagentur

Die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calvi├▒o will die Sorgen vor einer bevorstehenden Linkskoalition in Spanien zerstreuen. Niemand m├╝sse bef├╝rchten, dass die viertgr├Â├čte ├ľkonomie der Eurozone die Haushaltsdisziplin aufgeben und im ├ťberma├č neue Schulden machen werde. "Weder Europa noch die Investoren m├╝ssen sich Sorgen machen. Die Sozialisten sind seit 18 Monaten im Amt und haben neue Abkommen mit Podemos geschlossen. In dieser Zeit ist das Vertrauen in Spanien gestiegen", sagte Calvi├▒o der "Welt" (Montagsausgabe).

Selbst wenn die linkspopulistische Partei Podemos nun in die Regierung einsteige, werde sich am eingeschlagenen Kurs nichts ├Ąndern. "Wir haben den Finanzm├Ąrkten gezeigt, dass wir dem Schuldenabbau verpflichtet sind", so Calvi├▒o. Alle politischen Parteien in Spanien seien sich der Wichtigkeit der Finanzdisziplin bewusst. Nach den Wahlen im November hatten in Spanien die Sozialisten unter Premierminister Pedro Sanchez und die linkspopulistische Podemos-Bewegung von Pablo Iglesias eine Koalition geschlossen. Podemos ist aus der Anti-Austerit├Ątsbewegung hervorgegangen, die w├Ąhrend der Euro-Krise den Sparkurs der damaligen Regierung bek├Ąmpft hatte. Nun bef├╝rchten vor allem Finanzmarktexperten, dass Spanien f├╝r neue fiskalische Probleme in der Euro-Zone sorgen k├Ânnte. Die Renditen f├╝r zehnj├Ąhrige spanische Anleihen liegen inzwischen ├╝ber denen des Nachbarlandes Portugal. Viele Akteure sind auch insofern beunruhigt, als dass das Linksb├╝ndnis selbst keine Mehrheit im Parlament hat und auch auf die Stimmen kleinerer Parteien angewiesen ist. Premierminister Sanchez versucht, mit seiner Personalpolitik gegenzusteuern. So soll nicht nur Podemos-Chef Iglesias Vize-Premier werden, sondern auch Wirtschaftsministerin Calvi├▒o. "Unser Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt, also ohne neue Schulden auszukommen", so die Ministerin. Im laufenden Jahr 2019 werde das Land einen Prim├Ąr├╝berschuss erzielen. Die niedrigen Zinsen werde sie nutzen, um die Schuldenlast zur├╝ckzuf├╝hren, die noch immer bei rund 96 Prozent der Wirtschaftsleistung liegt. Calvi├▒o kann sich vorstellen, mit Deutschland vor allem bei der Transformation der Automobilbranche zusammenzuarbeiten. "Deutschland hat interessante Initiativen vorgeschlagen, um technologisch aufzuholen. Wir verfolgen das sehr interessiert, um daran teilzunehmen."

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