Seibert: Referendum zu Todesstrafe in Deutschland "politisch nicht vorstellbar"

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Seibert: Referendum zu Todesstrafe in Deutschland "politisch nicht vorstellbar"

05.05.2017 - 12:55 Uhr

Seibert: Referendum zu Todesstrafe in Deutschland "politisch nicht vorstellbar" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung ist gegen eine mögliche Abhaltung eines Referendums über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auf deutschem Boden: "Es ist politisch nicht vorstellbar, dass wir einer solchen Abstimmung in Deutschland über eine Maßnahme, die unserem Grundgesetz und europäischen Werte klar widerspricht, zustimmen würden", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach der Abstimmung über die Einführung des Präsidialsystems in seinem Land ein weiteres Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Gespräch gebracht. Im Ausland lebende Türken sind bei türkischen Referenden - wie bereits beim Verfassungsreferendum im April - wahlberechtigt.

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Kommentare zu "Seibert: Referendum zu Todesstrafe in Deutschland "politisch nicht vorstellbar""

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden

Kommentar von GoldSaver
05.05.2017 17:07 Uhr

Seibert: Referendum zu Todesstrafe in Deutschland "politisch nicht vorstellbar"

Natürlich ist das Referendum nicht vorstellbar, wie soll man eine Abstimmung für etwas "illegales" zulassen? Selbst wenn nur die in Deutschland lebenden Türken abstimmen würden, wäre das nicht richtig, da diese Bürger auch deutsche Staatsbürger sind!

Kommentar von Eckhard
05.05.2017 13:39 Uhr

Seibert: Referendum zu Todesstrafe in Deutschland "politisch nicht vorstellbar"

Noch einmal ganz klar und ich denke dass viele Deutsche so denken. Auf deutschem Boden ist es unmöglich und eine Undenkbarkeit über die Todesstrafe abzustimmen. Dies widerspricht unserem demokratischen Grundgedanken. Wer darüber abstimmen möchte, möge in seine Heimat gehen und dies dort tun.

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