Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz zeigt sich trotz der jüngsten Schlappen bei Landtagswahlen optimistisch, dass seine Partei bei den Bundestagswahlen noch stärkste Kraft werden könne. Im "RTL Nachtjournal" sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Montagabend, der Wahlkampf habe gerade erst begonnen. "Bei den Landtagswahlen ist nicht über die Bundesrepublik, sondern über die Länder abgestimmt worden. Insofern ist der Wahlausgang offen."
Der einstimmige Beschluss des Wahlprogramms am Montag zeige, dass die SPD geschlossen sei. Angesprochen auf den verpufften Hype um seine Person, entgegnete Schulz: "Ich glaube, dass es darum geht, dass wir nachweisen, dass wir dieses Land regieren können und dass wir seriös sind. Das werden wir jetzt in den kommenden Wochen vortragen. Deshalb haben wir uns sehr sorgfältig auf die Programmarbeit gestürzt und heute mit einem einstimmigen Beschluss dieses Programm verabschiedet. Deshalb bin ich ziemlich optimistisch." Mit Blick auf das SPD-Wahlprogramm bekräftigte Schulz im "RTL Nachtjournal", mit der Abschaffung der Kitagebühren und der avisierten Beitragsgleichheit bei der Krankenversicherung für Arbeitnehmer und –geber seien sehr wohl steuerliche Entlastungen in Aussicht gestellt worden. "Vor allem geht es aber darum, dass wir die Steuerquellen, die ja sprudeln, dafür nutzen, dass wir endlich in die Substanz unseres Landes investieren. Wir müssen in die Kinder investieren, wir müssen in die Schulen investieren und wir müssen in die Infrastruktur unseres Staates investieren. Hohe Steuersenkungsversprechen, ohne Hausnummern zu nennen, das kann jeder. Das ist auch bei der letzten Wahl von der Union gemacht worden. Glauben tut das kein Mensch." Konkret versprach Schulz: "Wir werden den Spitzensteuersatz wesentlich später erheben als heute. Heute müssen sie schon, wenn sie 54.000 Euro pro Jahr verdienen, den Spitzensteuersatz bezahlen. Das ist eindeutig falsch. Deshalb: wir erheben ihn später, dadurch entlasten wir mittlere und kleine Einkommen."
23.05.2017 09:24 Uhr