Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr"

Politik Justiz

Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr"

12.01.2018 - 16:20 Uhr

Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer Ausbreitung der sogenannten Reichsbürgerbewegung. Diese könne sich "zur ernsthaften Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat entwickeln". Auch die Probleme der Justiz nähmen deutlich zu, sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben).

Die Gerichte seien "Hauptgegner dieser Staatsverweigerer", die vielfach radikal auftreten würden. "Sie überziehen die Justiz mit abstrusen Schreiben, beschimpfen und bedrohen Richter im Internet oder in Gerichtsverhandlungen und machen frei erfundene Schadensersatzforderungen gegen Richter geltend. Das sind längst keine Einzelfälle mehr", sagte Rebehn. "Eine konsequente Verfolgung von Straftaten dieser Staatsverweigerer ist dringend geboten."

Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.

Kommentare zu "Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr""

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden

Kommentar von herkulesleni
13.01.2018 22:44 Uhr

das hatten wir schon mal.kommen vieleich neue nazis nach deutschland.man denke nur wie es vor dem zweiten weltkrieg war.ein redner wird wieder aufstehen und die massen hinter sich herziehen na dann.

Kommentar von herkulesleni
12.01.2018 21:02 Uhr

reichsbürger finde ich auch nicht so gut.aber wenn man mal überlegen anfängt wie sehr der steuerzahler von seites der politiker über den tisch gezogen wird sollte es niemanden wundern über solch eine enwicklung.denn diese bürger haben einfach genug von den lügen.

Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr"

Politik Justiz