Das Bundeskabinett will am Mittwoch ein drittes Ressourceneffizienzprogramm, kurz ProgRess III, beschließen, mit dem ein sparsamerer Umgang mit Rohstoffen erreicht werden soll. Deutschland soll von Primärrohstoffen unabhängiger und auf diese Weise krisensicherer werden, berichtet das "Handelsblatt". Vor allem Unternehmen sollen natürliche Ressourcen entlang der gesamten Wertschöpfungskette effizienter nutzen.
ProgRess III ist kein Gesetzespaket, sondern eine Zusammenstellung geplanter Maßnahmen der Regierung in den nächsten Jahren. Der 87-seitige Bericht, über den die Zeitung berichtet, sieht 119 Maßnahmen vor, die von ökologischen Sorgfaltspflichten in Rohstofflieferketten über die Reparierbarkeit von Produkten, Beratungsangebote für Unternehmen und eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft bis zu Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und Umweltzeichen für ressourceneffiziente Software reichen. Vorgesehen ist ein Wechselspiel aus Marktanreizen, freiwilligen Initiativen und Druck. Mit Instrumenten der Außenwirtschaftsförderung sollen Unternehmen künftig nur noch unterstützt werden, wenn sie Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsstandards einhalten, heißt es in dem Dokument. Subventionen sollen schrittweise so umgestaltet werden, dass sie Anreize zur Steigerung der Ressourceneffizienz geben. Auch Förderprogramme sollen mit Blick auf Ressourceneffizienz neu strukturiert werden.
