Rechtsextreme in Bundeswehr: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein

Politik Militär Terrorismus


Rechtsextreme in Bundeswehr: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein

10.05.2017 - 12:39 Uhr

Rechtsextreme in Bundeswehr: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein Rechtsextreme in Bundeswehr: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein Politik
√ľber dts Nachrichtenagentur

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eigene Vers√§umnisse bei der Aufkl√§rung rechtsextremer Tendenzen in der Bundeswehr einger√§umt. "Ich werfe mir selber vor, nicht fr√ľher und tiefer gegraben zu haben", sagte sie dem "Stern". Heute wisse sie, dass das "ein Fehler" gewesen sei.

Einen R√ľcktritt schloss sie allerdings aus. "Ich bin jetzt gefordert, in aller H√§rte aufzukl√§ren", sagte die CDU-Politikerin. Sie trage Gesamtverantwortung f√ľr die Bundeswehr und scheue diese Verantwortung nicht. "Sie k√∂nnen mir ankreiden, nicht fr√ľher und energischer eingegriffen zu haben", sagte sie. "Das kreide ich mir selbst auch an." Aber einen Fall wie Franco A. habe sie sich nicht ausmalen k√∂nnen. "Das √ľberstieg meine Fantasie." Franco A., ein terrorverd√§chtiger, mutma√ülich rechtsextremer Bundeswehroffizier, der sich eine zweite Identit√§t als syrischer Fl√ľchtling aufgebaut hatte, wird von der Bundesanwaltschaft verd√§chtigt, zusammen mit Gesinnungsgenossen Anschl√§ge auf Politiker und andere Personen geplant zu haben. Am Dienstag wurde in dem Zusammenhang ein weiterer Bundeswehroffizier festgenommen. Dem Soldaten Maximilian T. wird vorgeworfen, mit Oberleutnant Franco A. und einem weiteren Komplizen die Anschl√§ge gemeinsam geplant zu haben. Die Verteidigungsministerin sagte dem Magazin, der Fall mache sie "fassungslos". Niemand, vom General bis zum Rekruten, d√ľrfe jetzt zur Tagesordnung √ľbergehen. Die Bundeswehr m√ľsse sich einem "systematischen, sehr schmerzhaften Prozess der Aufkl√§rung und Aufarbeitung" stellen. Sie m√ľsse "in den Bereichen Ausbildung und demokratische Erziehung, Traditionsverst√§ndnis sowie Einhaltung unserer Werte und Regeln besser werden - bis in die letzten Ver√§stelungen der Truppe hinein". Sie wolle vor allem die "Verhaltensmuster" offen legen, die hinter den "emp√∂renden F√§llen" liegen, vom Rechtsextremismus √ľber Schikane in der Ausbildung bis hin zur sexuellen Herabw√ľrdigung von Soldaten: "Welche Ursachen gibt es daf√ľr? Warum konnte das zum Teil √ľber Jahre geschehen? Warum ist das nicht gemeldet worden?" Es habe in dem Zusammenhang ein "schweres F√ľhrungsversagen" gegeben. "Es wurde weggeduckt und verharmlost." Gleichzeitig wies die Ministerin den Vorwurf zur√ľck, die Bundeswehr habe ein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus. "Nein, sie ist keine rechte Truppe", sagte sie. Von der Leyen attestierte der Bundeswehr in der "√ľbergro√üen Mehrheit" tagt√§glich "anst√§ndig und tadellos" ihren Dienst zu verrichten. Jeden Tag w√ľrden auch Dutzende kleinere und gr√∂√üere Vergehen durch Vorgesetzte korrekt geahndet. "Deswegen tut es mir auch leid", sagte von der Leyen, "dass ich diese Botschaft vor meiner Kritik am Rechtsextremismus nicht ebenso deutlich formuliert habe."

Facebook Twitter Xing Linkedin

√Ąhnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
m√ľssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Rechtsextreme in Bundeswehr: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Rechtsextreme in Bundeswehr: Von der Leyen räumt Versäumnisse ein"
vorhanden.