Oppermann hält GroKo-Fortbestand bis Weihnachten für "völlig offen"

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) macht den Fortbestand der Großen Koalition davon abhängig, dass deren Leistungen besser werden. Es sei "völlig offen", ob Deutschland an Weihnachten noch von dem Bündnis von Union und SPD regiert werde, sagte Oppermann dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Wenn die "Leistungen der Regierung nicht besser werden", werde sie den "Winter nicht erleben", so der Bundestagsvizepräsident weiter.

Die Koalition müsse schnell ein weitreichendes Klimaschutzgesetz, eine echte Grundrente und eine gerechte Reform des Solidaritätszuschlags vorlegen. Wenn sie nun nicht liefere, "verliert sie ihre Berechtigung", so der SPD-Politiker. Das Ergebnis der Europawahl spiegele "die massive Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit der Art und Weise der Regierungszusammenarbeit", sagte Oppermann dem "Tagesspiegel". Das müsse sich "schnell ändern".