Grünen-Chef Cem Özdemir sieht ohne eine "Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" keine Chance für weitere EU-Beitrittsgespräche. Der "Bild" (Montag) sagte Özdemir: "Solange die Türkei nicht eine klare Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vollzieht, müssen die EU-Beitrittsverhandlungen in der hintersten Ecke des Tiefkühlfachs bleiben." "Das deutsch-türkische Verhältnis befindet sich sicher auf einem Tiefpunkt", sagte Özdemir. Das müsse nicht so bleiben.
"Das liegt maßgeblich an der türkischen Regierung. Die Türkei selber trifft die Entscheidungen, sich Europa anzunähern oder sich von Europa abzunabeln. Wenn die Türkei die Demokratie mit Füßen tritt, massenweise kritische Journalisten und Oppositionelle inhaftiert, dann wird das Verhältnis eisig bleiben. Viele Gesten des guten Willens wären denkbar, allen voran die die Freilassung von Oppositionellen und Journalisten wie Deniz Yücel."
