Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wendet sich gegen eine Überprüfung von Stickoxid-Grenzwerten, wie sie viele Parteifreunde und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordern. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. "Ich kann nur davor warnen, diese Debatte zu eröffnen, es sei denn, es gibt tatsächlich neue wissenschaftliche Erkenntnisse", sagt die ehemalige Staatssekretärin im Bundesumweltministerium.
"Die Grenzwerte basieren auf wissenschaftlichen Erkenntnissen, sind in einem politischen Prozess von der EU festgesetzt und in deutsches Recht umgesetzt worden", so Heinen-Esser. Stattdessen müssten für Städte wie Düsseldorf, Köln oder Essen schnell Maßnahmen ergriffen werden, die die Luftqualität verbesserten und Fahrverbote verhinderten. Verkehrsminister Scheuer hatte nach einer Kampagne von über hundert Lungenärzten die EU-Kommission aufgefordert, die Werte zu überprüfen.
