Nahles: "In der SPD muss sich etwas ändern"

SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Bundespolitik für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen verantwortlich gemacht. "Wir haben in Hessen eine sehr gut aufgestellte SPD erlebt, einen Spitzenkandidaten, der nichts falsch gemacht hat", sagte Nahles am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Auf Bundesebene müsse sich jedoch in der SPD etwas ändern.

Erstens müsse die Partei klar machen, wofür sie in den großen Fragen jenseits der Regierungspolitik stehe. Hierfür habe sich die Partei mehr Zeit nehmen wollen, die sie jedoch nicht mehr habe. Zweitens sei der Zustand der Regierung "nicht akzeptabel", so Nahles. Sie erwarte jetzt auch von der Union, dass sie ihre "inhaltlichen und personellen Konflikte schnell löst". Nahles will am Montag zusammen im ihrem Generalsekretär Lars Klingbeil einen Vorschlag für den weiteren "Fahrplan" dem Parteivorstand vorlegen. Zuvor hatte der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel von einer "bittere Niederlage" gesprochen. "Da gibt es auch nichts dran rumzudeuteln", sagte er am Sonntagabend vor Anhängern. Was dieses Ergebnis für die Regierungsbildung in Hessen bedeute, sei noch nicht abzusehen. Laut Hochrechnung von Infratest/ARD von 18:57 Uhr kommt die CDU bei der Landtagswahl in Hessen auf 28,0 Prozent, die SPD auf 19,8 Prozent, die Grünen auf 19,4 Prozent, die Linke auf 6,5 Prozent, die FDP auf 7,7 Prozent, die AfD auf 12,1 Prozent, die Anderen auf 6,5 Prozent.