Mützenich gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

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Mützenich gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

28.04.2017 - 08:59 Uhr

Mützenich gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat sich klar gegen die mögliche Abhaltung eines Referendums über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auf deutschem Boden gewandt. "Ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei ist aus meiner Sicht in Deutschland undenkbar", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe) mit Blick auf ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. "Wir tun gut daran, klar zu machen, dass wir eine solche Abstimmung nicht gutheißen würden. Es gibt auch schon entsprechende Signale an die türkische Regierung."

Das Gutachten war zu einem negativen Ergebnis gekommen.

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Kommentare zu "Mützenich gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden

Kommentar von GoldSaver
28.04.2017 10:32 Uhr

Mützenich gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

Logisch!
Jedoch sollte wir nicht nur klar machen, dass wir es nicht gutheißen würden, sondern wir sollten lieber direkt Klartext reden und klarmachen, dass es unter keinen Umständen zu so einer Abstimmung kommen wird.
Wenn wir unsere Meinung direkt so knallhart demonstrieren, fällt es leichter, diese dann auch durchzusetzen.
Nicht das wir erst nur leichte Signale senden und am Ende wegen diesem und jenem Grund, die Politiker es dann doch zulassen.

Kommentar von Eckhard
28.04.2017 10:18 Uhr

Aber Hallo. Ein ganz entschiedenes "NEIN" !
Da muss ich Herrn Rolf Mützenich ganz klar recht geben. Ein solches Referendum auf deutschem Boden darf unter keinen Umständen geduldet werden. Wer dies möchte unter den türkischen Mitbürgern, möge bitte in die Türkei zurück gehen und dort abstimmen.

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