Misstrauensvotum gegen May gestartet

Das von mehreren Tory-Abgeordneten beantragte parteiinterne Misstrauensvotum gegen Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat begonnen. Seit 18 Uhr Ortszeit (19 Uhr deutscher Zeit) können die Abgeordneten ihre Stimme abgeben. Die Abstimmung soll noch bis 21 Uhr deutscher Zeit laufen.

Mit einem Ergebnis wird etwa eine Stunde später gerechnet. Vor Beginn des Misstrauensvotums soll May übereinstimmenden Medienberichten zufolge angekündigt haben, den Wahlkampf ihrer Partei für die nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2022 nicht mehr anführen zu wollen. Für eine erfolgreiche Absetzung von May als Vorsitzende der konservativen Partei müssten 159 Abgeordnete gegen sie stimmen. Das gilt allerdings als unwahrscheinlich. Sollte sie die Abstimmung gewinnen, kann May in den kommenden zwölf Monaten nicht mehr aus der eigenen Partei herausgefordert werden. Einen weiteren Misstrauensantrag könnten nur andere Parteien stellen. Auch wenn es bei der Abstimmung am Mittwochabend formell nur um den Parteivorsitz geht, wäre May bei einer Niederlage auch als Premierministerin nicht mehr zu halten. Hintergrund des Misstrauensvotums ist der ins Stocken geratene Brexit-Prozess. May hatte die Abstimmung des britischen Unterhauses über den Brexit-Deal zwischen Großbritannien und der Europäischen Union am Montag verschoben, nachdem klar geworden war, dass es für den Deal aktuell keine Mehrheit im Parlament gibt. Etwa 100 der 315 Abgeordneten aus Mays Partei hatten angekündigt, den bisherigen Entwurf des Brexit-Abkommens nicht zu unterstützen. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll aktuellen Planungen zufolge am 29. März 2019 rechtskräftig werden.