Merkel wirbt für mehr Solidarität in Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für mehr Solidarität in der Europäischen Union geworben. "Wir helfen einander bei Naturkatastrophen, stehen uns im Fall von Terroranschlägen gegenseitig bei, haben in der Staatsschuldenkrise Rettungsschirme gespannt", sagte Merkel am Dienstagnachmittag im Europäischen Parlament in Straßburg. "Die Solidarität ist ein universeller Wert."

Sich füreinander einzusetzen, sei eine Grundvoraussetzung für jede funktionierende Gemeinschaft. "Die Solidarität ist ein fester Bestandteil der Europäischen Verträge und ein zentraler Teil unseres Wertekanons", so Merkel. Sie sei ein Teil der "europäischen DNA", fügte die Bundeskanzlerin hinzu. Merkel sprach sich gegen Nationalismus aus. Nationale Entscheidungen hätten immer auch Auswirkungen auf die gesamte Gemeinschaft, sagte sie. Als Beispiel nannte Merkel die Einschränkung der Pressefreiheit in einzelnen Mitgliedstaaten. Dies gefährde die Rechtsstaatlichkeit von ganz Europa. Die EU könne nur funktionieren als Rechtsgemeinschaft, wenn das Recht überall geachtet werde, sagte Merkel. Auch Deutschland habe sich in der Vergangenheit "nicht immer tadellos verhalten", fügte die Bundeskanzlerin hinzu. Zum Beispiel habe Deutschland die Flüchtlingsfrage viel zu lange nicht als Frage für die gesamte Union angenommen. Vor Merkel hatten in den vergangenen Monaten bereits elf EU-Staats- und Regierungschefs ihre Ideen und Visionen für die Zukunft der EU vorgestellt. Mit dem Format soll die Verbindung zwischen dem EU-Parlament und den Regierungen der EU-Staaten gestärkt werden.