Merkel plädiert für Stärkung des internationalen Handelssystems

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich angesichts der Coronakrise für eine Stärkung des internationalen Handelssystems ausgesprochen. Man habe gesehen, "wie schädlich es ist, wenn Wertschöpfungsketten zusammenbrechen", sagte Merkel am Mittwochnachmittag nach einer Videokonferenz mit der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Deshalb sei die Stärkung des internationalen Handelssystems "von großer Bedeutung".

Das bedeute nicht, dass "wir nicht in einigen Bereichen mehr diversifizieren müssen". Die Antwort auf die Corona-Pandemie könne aber "mit Sicherheit nicht sein, alle internationalen Lieferketten jetzt zu renationalisieren. Dann würden alle einen sehr hohen Preis zahlen", so die Bundeskanzlerin weiter. Deshalb müsse man "mit Sorge auch die protektionistischen Tendenzen sehen". Der WTO-Chef Roberto Azevêdo habe nochmal darauf hingewiesen, "wie viele unilaterale Maßnahmen es jetzt schon wieder gibt". Eine besorgniserregende Maßnahme sei, dass es "eine ganze Reihe von Exportbeschränkungen im Lebensmittelbereich gibt", so die CDU-Politikerin. Zudem habe man über die Frage gesprochen, wie man den wirtschaftlichen Erholungsprozess gestalten könne. Es sei darauf hingewiesen worden, dass die "Phase der Erholung auch noch einmal begleitet werden muss durch Konjunkturprogramme", und nicht etwa "durch höhere Steuern dazu beigetragen wird, dass man den Aufschwung wieder einschränkt", sagte Merkel. Man müsse die Erholungsphase "mit Erleichterungen für das Wirtschaften und damit auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen verbinden". Auf die Frage nach den Verhandlungen der Bundesregierung über ein Rettungspaket für die Lufthansa, antwortete die Bundeskanzlerin, man sei in "intensiven Gesprächen mit dem Unternehmen und der EU-Kommission". Es sei "in Kürze" mit einer Entscheidung zu rechnen, so Merkel.