Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim ersten gemeinsamen Gipfeltreffen der EU und der Arabischen Liga die Einhaltung der Menschenrechte angemahnt. "Das Schicksal der Europäischen Union hängt von dem Schicksal der Länder der Arabischen Liga ganz unmittelbar mit ab", sagte Merkel am Montagmittag im ägyptischen Scharm El-Scheich. Das habe man im Zusammenhang mit den Themen Migration und Flucht erlebt.
Multilaterale Zusammenarbeit müsse deshalb auch bei sehr unterschiedlichen Ansichten gepflegt werden. Bei den Beratungen mit den arabischen Ländern habe sie deutlich gemacht, dass wirtschaftliche Prosperität nur bei starken Zivilgesellschaften und der Einhaltung von Menschenrechten möglich sei. Es gebe eine ganze Reihe von gemeinsamen Herausforderungen, so Merkel weiter. Als Beispiel nannte sie den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Zudem sei eine Lösung für den Nahostkonflikt nötig. Dabei habe sie den arabischen Staaten klar gesagt, dass das Existenzrecht für Israel nicht verhandelbar sei. Deutschland trete dennoch für eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Insgesamt sei es ein Gipfel mit sehr vielen Themen und großen Meinungsunterschieden gewesen, so die Kanzlerin. Das gehöre zum Multilateralismus aber dazu.
