Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem EU-Gipfel in der vergangenen Woche eine positive Bilanz gezogen, sieht beim Thema Klimaschutz aber noch Beratungsbedarf. "Uns ging es bei den Beratungen am Donnerstag vor allem darum, zu dem Bekenntnis zu kommen, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Europäische Union damit als Gesamtheit bis zum Jahre 2050 klimaneutral sein möchte", sagte die Kanzlerin am Mittwochnachmittag bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Man habe sich auf diese Ziel auch verständigen können, "wenngleich Polen sich noch nicht imstande gesehen hat, genau auszubuchstabieren, wie das sein soll".
Man müsse deshalb später nochmal auf das Thema zurückkommen. Auch der Ukraine-Gipfel sei bei dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs besprochen worden. Man habe in dem Konflikt den "Stillstand überwunden", so Merkel. Die EU habe die Sanktionen gegen Russland aber dennoch verlängert, da die Ergebnisse noch nicht ausreichten. Merkel stellte sich am Mittwoch zum dritten Mal in diesem Jahr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Zuletzt fand die einstündige Befragung der Kanzlerin Ende Juni statt. Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass die Regierungschefin mindestens dreimal im Jahr im Plenum befragt wird.
