MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende rĂŒcklĂ€ufig

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MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende rĂŒcklĂ€ufig

26.05.2018 - 01:00 Uhr

MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende rĂŒcklĂ€ufig MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende rĂŒcklĂ€ufig Politik
ĂŒber dts Nachrichtenagentur

Seit 2011 hat die Bundeswehr in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten ĂŒberfĂŒhrt. In drei FĂ€llen laufen noch Verfahren, alle anderen Betroffenen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus, teilte das Bundesverteidigungsministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Wochenendausgaben) mit. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der VerdachtsfĂ€lle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr "deutlich zurĂŒckgegangen", sagte der VizeprĂ€sident des MilitĂ€rischen Abschirmdienstes (MAD), Michael Kulla, den Funke-Zeitungen.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat sich die Zahl der VerdachtsfĂ€lle mit rechtsextremistischen Hintergrund von ursprĂŒnglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen, "die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser". Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen, "sie ist ja auch ein sensibler Bereich", so Bartels weiter. Nach seinen Angaben wird in den VerbĂ€nden ganz sensibel auf Extremismus-VerdachtsfĂ€lle geachtet, "seit 2017 vielleicht noch genauer". 2017 war der Offizier Franco A. aufgeflogen, der unter Terrorverdacht steht. Wie die Zeitungen berichten, will das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in seinem Fall in KĂŒrze ĂŒber die Aufnahme eines Verfahrens entscheiden. Seit Juli 2017 fĂŒhrt der MAD erstmals bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine SicherheitsĂŒberprĂŒfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 FĂ€llen. Im Ergebnis sei mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr - und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen - verwehrt worden, so das Verteidigungsministerium. Der MAD spricht von einer "aktiven Sicherheitsvorsorge", die sich nicht nur gegen potenzielle InnentĂ€ter in der Bundeswehr richte. Sie soll nach den Worten von VizeprĂ€sident Kulla verhindern, "dass Extremisten jedweder Form einen in der Bundeswehr erlernten Umgang mit Kriegswaffen fĂŒr ihre Zwecke missbrauchen". Der MAD ist der interne Verfassungsschutz der MilitĂ€rs. Insgesamt gab es seit 2011 rund 300 VerdachtsfĂ€lle von Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht bestĂ€tigt haben. In 76 FĂ€llen verließen die VerdĂ€chtigen die Truppe, bevor der Verdacht zweifelsfrei geklĂ€rt werden konnte. Als Linksextremisten wurden von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angehörige bewertet, seit 2011 sogar nur in einem einzigen Fall.

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Kommentare zu "MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende rĂŒcklĂ€ufig"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von Kneipenchef
26.05.2018 06:24 Uhr

Wie können 24 Islamisten in der Bundeswehr ĂŒberfĂŒhrt werden? Da wird doch schon bei der EinstellungsĂŒberprĂŒfung krĂ€ftig geschlampt. Anscheinend wird mittlerweile jeder genommen der sich freiwillig in diese marode Armee meldet.