MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende r├╝ckl├Ąufig

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MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende r├╝ckl├Ąufig

26.05.2018 - 01:00 Uhr

MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende r├╝ckl├Ąufig MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende r├╝ckl├Ąufig Politik
├╝ber dts Nachrichtenagentur

Seit 2011 hat die Bundeswehr in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten ├╝berf├╝hrt. In drei F├Ąllen laufen noch Verfahren, alle anderen Betroffenen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus, teilte das Bundesverteidigungsministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Wochenendausgaben) mit. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsf├Ąlle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr "deutlich zur├╝ckgegangen", sagte der Vizepr├Ąsident des Milit├Ąrischen Abschirmdienstes (MAD), Michael Kulla, den Funke-Zeitungen.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat sich die Zahl der Verdachtsf├Ąlle mit rechtsextremistischen Hintergrund von urspr├╝nglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen, "die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser". Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen, "sie ist ja auch ein sensibler Bereich", so Bartels weiter. Nach seinen Angaben wird in den Verb├Ąnden ganz sensibel auf Extremismus-Verdachtsf├Ąlle geachtet, "seit 2017 vielleicht noch genauer". 2017 war der Offizier Franco A. aufgeflogen, der unter Terrorverdacht steht. Wie die Zeitungen berichten, will das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in seinem Fall in K├╝rze ├╝ber die Aufnahme eines Verfahrens entscheiden. Seit Juli 2017 f├╝hrt der MAD erstmals bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheits├╝berpr├╝fung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 F├Ąllen. Im Ergebnis sei mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr - und damit auch der Zugang zur Ausbildung an Kriegswaffen - verwehrt worden, so das Verteidigungsministerium. Der MAD spricht von einer "aktiven Sicherheitsvorsorge", die sich nicht nur gegen potenzielle Innent├Ąter in der Bundeswehr richte. Sie soll nach den Worten von Vizepr├Ąsident Kulla verhindern, "dass Extremisten jedweder Form einen in der Bundeswehr erlernten Umgang mit Kriegswaffen f├╝r ihre Zwecke missbrauchen". Der MAD ist der interne Verfassungsschutz der Milit├Ąrs. Insgesamt gab es seit 2011 rund 300 Verdachtsf├Ąlle von Islamismus bei der Bundeswehr, von denen sich 200 nicht best├Ątigt haben. In 76 F├Ąllen verlie├čen die Verd├Ąchtigen die Truppe, bevor der Verdacht zweifelsfrei gekl├Ąrt werden konnte. Als Linksextremisten wurden von 2008 bis 2018 nur 15 Bundeswehr-Angeh├Ârige bewertet, seit 2011 sogar nur in einem einzigen Fall.

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Kommentare zu "MAD: Extremismus in Bundeswehr seit Wehrpflicht-Ende r├╝ckl├Ąufig"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von Kneipenchef
26.05.2018 06:24 Uhr

Wie k├Ânnen 24 Islamisten in der Bundeswehr ├╝berf├╝hrt werden? Da wird doch schon bei der Einstellungs├╝berpr├╝fung kr├Ąftig geschlampt. Anscheinend wird mittlerweile jeder genommen der sich freiwillig in diese marode Armee meldet.