Maas sieht gescheitertes Mazedonien-Referendum als Erfolg

Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht das am Sonntag an einer zu geringen Beteiligung gescheiterte Referendum über eine Namensänderung und einen möglichen EU- und Nato-Beitritt Mazedoniens dennoch als Erfolg. "Auch wenn sich viele eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht hätten: Ich freue mich, dass eine überwältigende Mehrheit derjenigen, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben, für die Einigung mit Griechenland gestimmt haben", sagte Maas am Montag. Sie wollten, dass ihr Land seinen Weg in Richtung EU und NATO weiter gehe und der Streit zwischen Mazedoniern und Griechen gelöst werde.

"Es ist gut, dass das Abkommen nach dem konsultativen Referendum jetzt im mazedonischen Parlament behandelt wird", sagte Maas. Er rief alle politischen Kräfte in Skopje und in Athen dazu auf, "die Chancen der historischen Einigung zu nutzen und das Abkommen umzusetzen". Bei der Volksabstimmung hatte am Sonntag eine große Mehrheit mit Ja gestimmt, allerdings lag die Wahlbeteiligung mit 35 Prozent deutlich unter den benötigten 50 Prozent. Die genaue Fragestellung des Referendums lautete: "Sind Sie für die Mitgliedschaft in der EU und der NATO, indem Sie dem Abkommen zwischen der Republik Mazedonien und der Republik Griechenland zustimmen?" Bestandteil des mit Griechenland ausgehandelten Abkommens war, dass sich die Republik Mazedonien in "Nord-Mazedonien" umbenennt. Gegner der Namensänderung und selbst Staatspräsident Gjorge Ivanov hatten zu einem Boykott des Referendums aufgerufen. Der Namensstreit mit Griechenland, das ebenfalls für eine bestimmte Region die Bezeichnung "Mazedonien" beansprucht, tobt seit Jahrzehnten und ist unter der dortigen Bevölkerung ein sehr wichtiges Thema. Griechenland hat deswegen bislang sogar eine Aufnahme Mazedoniens in die EU blockiert. Im Parlament von Mazedonien war zuletzt nur knappe über die Hälfte der Abgeordneten für die Namensänderung, nötig wäre aber eine Zweidrittelmehrheit. Das Referendum vom Sonntag ist nicht bindend.