Maas mahnt zu Geduld bei Regierungsbildung

Politik


Maas mahnt zu Geduld bei Regierungsbildung

13.12.2017 - 14:19 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat zur Geduld bei der Regierungsbildung gemahnt. "Demokratische Willensbildung ist ein Prozess, der Zeit braucht", schreibt Maas in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Anders als "Untergangspropheten und Dramaqueens in Deutschlands Redaktionsstuben" glauben machen wollten, erlebe Deutschland keine Staatskrise.

"Das Grundgesetz hat den Bundespräsidenten zum Geburtshelfer der Regierungsbildung gemacht", so der Minister. Wenn nun seine Hilfe gefragt sei, "dann erleben wir keine Krise, sondern die Klugheit des Grundgesetzes". Der SPD-Politiker ließ erkennen, dass er weder Neuwahlen noch eine Minderheitsregierung für eine gute Lösung hält. "Die Folge vorschneller Neuwahlen ist nicht selten ein massiver Niedergang der Wahlbeteiligung", so Maas. Für den Fall einer Minderheitsregierung fürchte er "statt einer Vitalisierung des Parlaments eher eine Lähmung der Politik".

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Kommentare zu "Maas mahnt zu Geduld bei Regierungsbildung"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von GoldSaver
13.12.2017 20:37 Uhr

Ich würde nicht sagen, das die Regierungsbildung zwangsläufig Zeit braucht, aber man sollte auf jeden Fall nichts überstürzen und allles gut durchdenken. Das kann schnell gehen oder ebe etwas dauern.