Linken-Fraktionschefin zweifelt an Rot-Rot-Grün

Für die Linken-Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali hängt die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl im nächsten Herbst vor allem am Willen der Grünen und der SPD. "Ob es zu einem Bündnis kommt, hängt an den Inhalten und hier stellt sich für uns vor allem die Frage: Sind SPD und Grüne bereit, mit uns zusammen einen Politikwechsel einzuleiten", sagte Mohamed Ali der "Welt" (Mittwochausgabe). "Mein Eindruck ist zurzeit, dass SPD und Grüne diesen Politikwechsel nicht wollen."

Die SPD habe Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten gekürt, der nicht gerade für Aufbruch stehe. "Und die Grünen wollen vor allem auf die Regierungsbank, im Zweifel auch mit Union oder FDP." Mohamed Ali kündigte zudem einen Vorstoß der Linksfraktion an, demzufolge jedes Kind einen Laptop bekommen soll. Die Krise habe deutlich gemacht, dass es große Unterschiede zwischen Kindern mit einkommensstarken und denen mit einkommensschwachen Eltern gebe. "Kinder, deren Eltern genug Geld haben, konnten besser Homeschooling machen – in ärmeren Familien gibt es oft aber gar keinen Computer oder nur einen für die ganze Familie", sagte Mohamed Ali. Hinzukomme, dass die Pandemie nicht zu Ende sei, viele kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige litten weiter unter den Auswirkungen. "Wir fordern ein Selbstständigengeld und zielgerichtete Unterstützung für die Unternehmen, die Hilfe brauchen", so Mohamed Ali. Der Vorschlag der Fraktionsspitze soll auf dem Klausurtreffen Ende dieser Woche beschlossen werden. Zu der Frage der Nachfolge an der Parteispitze sagte Mohamed Ali: "Wichtig ist aus meiner Sicht, dass wir eine Parteiführung bekommen, die die Spektren der Partei abbildet und die gut mit der Fraktionsführung zusammenarbeiten kann, damit wir einen guten Wahlkampf machen können."