Die Metallindustrie fordert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, die erweiterten Regeln zum Kurzarbeitergeld, die sich in der Finanzkrise bewährt haben, rasch wieder einzuführen und sie aus dem "Arbeit-von-morgen"-Gesetz auszukoppeln. "Eine Verknüpfung der Kurzarbeitsverlängerung mit anderen arbeitsgesetzlichen Vorhaben sehen unsere Mitgliedsunternehmen sehr kritisch", schreibt der Präsident des Maschinenbauverbands VDMA, Carl Martin Welcker, in einem Brief an Heil, über den das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Den Arbeitgebern geht es vor allem um eine verlängerte Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds von bis zu 24 Monaten und die Erstattung von Sozialbeiträgen.
Heil will in seinem "Arbeit-von-morgen"-Gesetz, das sich vor allem um die Qualifizierung von Beschäftigten dreht, eine Verordnungsermächtigung verankern, mit der er das erweiterte Kurzarbeitergeld bei Bedarf rasch wieder einführen könnte. Doch bei dem Gesetz geht es nicht voran. Deshalb macht auch der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Oliver Zander, Druck: "Unsere Industrie steckt schon jetzt tief in der Rezession und es gibt bislang keine Anzeichen dafür, dass es schnell wieder bergauf geht", sagte er der Zeitung. Die Bundesregierung müsse deshalb handeln. Dagegen warnte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann davor, das Gesetz aufzuschnüren: "Den Zugang zum Kurzarbeitergeld zu erleichtern, ist wichtig, reicht aber nicht", sagte der Gewerkschafter dem "Handelsblatt". Nötig sei vor allem die Verknüpfung von Kurzarbeit und Qualifizierung, um den Beschäftigten Brücken in eine neue Arbeitswelt zu bauen.
